Vom 3. bis zum 5.12. findet in Bonn die sogenannte „Petersberg II“-Konferenz statt, wozu die Bundesregierung VertreterInnen aus über 90 kriegsführenden Staaten eingeladen hat. Zehn Jahre nach Beginn des Krieges in Afghanistan geht es den Regierungsvertretern darum, die verheerende Bilanz des Krieges vor der Weltöffentlichkeit schön zu reden. Linksjugend [`solid] und Die Linke.SDS beteiligen sich an den Anti-Kriegs-Aktivtäten rund um den 5.Dezember in Bonn und ist Teil des Protestbündnis gegen Petersberg II. Die Proteste beginnen am Samstag, den 3.Dezember, mit einer Großdemo - Redner ist u.a. Gregor Gysi. Bitte organisiert eine gemeinsame Anreise...Bonn ist gut mit dem Regionalzug erreichbar und ein Gruppenticket für 5 Personen kosten 35 Euro. Hier soll kurz auf die Hintergründe des Krieges eingegangen werden und die wichtigsten Protesttermine und Aktionsmöglichkeiten zusammengefasst werden.

• Weiterlesen

Am 7./8. Oktober jährt sich der Beginn des Afghanistan-Krieg zum zehnten Mal. Der Parteivorstand der LINKEN ruft zu diesem Anlass alle Kreisverbände zu lokalen Aktionen auf. Katharina Schwabedissen (Landessprecherin, DIE LINKE.NRW) und Hannes Draeger (Landessprecher, Linksjugend [`solid] NRW) unterstützen den Aufruf und erklären, warum der Abzug der Bundeswehr auf den Plätzen und Straßen erkämpft werden muss:
„Die Bundeswehr beteiligt sich seit nunmehr fast 10 Jahren am Krieg in Afghanistan. DIE LINKE hat als einzige Anti-Kriegs-Partei im deutschen Bundestag immer wieder deutlich gemacht, dass es zu diesem schmutzigen Krieg nur ein konsequentes Nein geben kann. Nicht ein sofortiger Abzug aller fremden Truppen ließe Afghanistan im Chaos versinken, vielmehr sind der NATO-Kriegsterror und die andauernde Besatzung für das tödliche Chaos in diesem Land verantwortlich.

• Weiterlesen

Mit dem Ende des Atom-Moratoriums der Bundesregierung wird das Thema Atomkraft nochmals auf die Tagesordnung kommen. Seit Fukushima stehen deutlich mehr Personen in Gesellschaft und Politik der Atomkraft kritisch gegenüber, aber die Befürworter dieser gefährlichen Technologie spielen auf Zeit. Mit jedem Tag, der vergeht, werden die Gefahren, die durch AKWs insgesamt und im besonderen durch die „Schrottmeiler“ ausgehen, aus dem Gedächtnis verdrängt.

• Weiterlesen

Auch in Deutschland gibt es rechtswidrige Polizeigewalt. Das wurde nicht zuletzt durch Amnesty International öffentlich angeprangert. Die Menschenrechtsorganisation hat 2010 unter dem Titel "Täter unbekannt" eine Kampagne für mehr "Verantwortung bei der Polizei"gestartet.

AM 18.JUNI FINDET HIERZU EINE KONFERENZ IM LANDTAG STATT. BITTE BIS ZUM 10.JUNI ANMELDEN.

• Weiterlesen